Suche

Suchergebnisse

6465 Ergebnisse
Artikel

Quick-Freeze-Verfahren schafft Rechtssicherheit

Viel zu lange wurde in Deutschland über die Vorratsspeicherung diskutiert. Bundesjustizminister Marco Buschmann erklärt bei Markus Lanz, wie er die Strafverfolgung mit einem besseren Ansatz unterstützen will.

Mann, Video-Wand, Computer, Überwachung

74. Ord. Bundesparteitag

Vom 21. - 23. April fand der 74.Ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten statt. Wir wollen auch in Regierungsverantwortung die liberale Idee weiter denken und über die Legislaturperiode hinaus zeigen, dass wir die Zukunft gestalten können.

BPT 2023 Motto Sharepic
Artikel

Start-up-Standort Deutschland braucht ein Update

Der Wettbewerb um Talente ist so groß wie nie. Deswegen will Finanzminister Christian Lindner die Rahmenbedingungen für Gründerinnen und Gründer in Deutschland deutlich verbessern.

Start-up, Pärchen
Artikel

Freiheit ist nun wieder die Regel

Am Oster-Wochenende enden die letzten noch bestehenden Corona-Bestimmungen. Bundesjustizminister Marco Buschmann plädiert für eine grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes.

Marco Buschmann, FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz
Artikel

Staat muss besser, nicht teurer werden

Der Staat stellt Milliarden für Kinder bereit, doch viele Leistungen werden gar nicht abgerufen. Kindergrundsicherung bedeutet daher für die Freien Demokraten vor allem eines: Eine Sozialverwaltung, die weniger Bürokratie und mehr Zugang schafft. Neue Transfers braucht es dafür nicht.

Neugierige Kinder
Artikel

Wir müssen klare Prioritäten setzen

Die Haushaltsplanung des Bundes für das kommende Jahr gestaltet sich angesichts der unterschiedlichen Vorstellungen in der Koalition schwierig. Bundesfinanzminister Christian Lindner macht deutlich, dass die Staatsausgaben grundlegend überprüft werden müssen.

Christian Lindner
Artikel

René Domke bleibt Vorsitzender der FDP Mecklenburg-Vorpommern

Die FDP in Mecklenburg-Vorpommern hat auf ihrem Parteitag den Landesvorsitzenden René Domke mit großer Mehrheit im Amt bestätigt und deutliche Kritik an der rot-roten Landesregierung geäußert.

René Domke auf dem Landesparteitag der FDP Mecklenburg-Vorpommern
Artikel

FDP Hamburg hat neue Parteichefin

Die Freien Demokraten in Hamburg haben sich neu aufgestellt: Auf ihrem Landesparteitag haben sie Sonja Jacobsen zur neuen Landesvorsitzenden gewählt.

Foto des neu gewählten Landesvorstands der FDP Hamburg, u. a. mit der neuen Landesvorsitzenden Sonja Jacobsen
Artikel

Lydia Hüskens als Chefin der FDP Sachsen-Anhalt bestätigt

Auf ihrem Landesparteitag haben die Freien Demokraten in Sachsen-Anhalt einen neuen Landesvorstand gewählt und den Leitantrag "Wir wollen weiter – Wir wollen weiter Sachsen-Anhalt hochfahren." beschlossen.

Lydia Hüskens, Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, auf der Bühne beim Landesparteitag
Artikel

ÖPNV bundesweit vor großem Umbruch

Für 49 Euro im Monat bundesweit den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr nutzen: Ab Anfang Mai soll das möglich sein mit dem Deutschlandticket. Volker Wissing setzt auch auf attraktivere Angebote für viele Beschäftigte.

Bahnsteig